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  • Unterschiedliche Logos mit Tatze können doch leicht auseinander gehalten werden. Wo liegt demnach das Problem?

Unterschiede bei Logos werden nicht leicht auseinandergehalten, weil der Kunde in der Einkaufssituation das Logo nicht im Detail analysiert und er die jeweiligen Logos in der Regel nicht unmittelbar miteinander vergleichen kann. Hinzu kommt, dass eine mögliche Verwechslungsgefahr zwar ein wichtiger Grund dafür ist, ein bestehendes Markenrecht geltend zu machen – aber nicht der einzige. Ein weiterer wichtiger Grund ist, dass Inhaber von Marken dazu angehalten sind, ihre Rechte zu verteidigen, wenn sie nicht wollen, dass diese durch Verwässerung beeinträchtigt oder durch Dritte für eigene Zwecke ausgenutzt werden. Würden wir bei einzelnen Kollisionen inaktiv bleiben, könnte es schwieriger werden, bei anderen Kollisionen, in denen das durch einen Dritten verwendete Zeichen sehr störend ist, die Rechte aus unseren Marken geltend zu machen. Auf Dauer könnte dies zu einer spürbaren Verwässerung einer Marke führen, was wir natürlich nicht akzeptieren können.